So schützen Unternehmen ihr geistiges Eigentum mit Hilfe internationalen Rechts

Viele Unternehmen kennen das Problem: Sie haben die Idee für ein neues Produkt. Doch wie diese schützen, bevor man sich Dritten gegenüber erklärt? Der Ratgeber zeigt’s.

Ein Fall aus der Praxis

Die Idee für die neue App ist so simpel wie eingängig. Nun soll sie mit Hilfe externer Experten entwickelt werden. Dabei muss einiges beachtet werden.

Das Problem unseres Mandanten

Gerade bei App-Ideen lauert eine ständige Gefahr: Ideen-Diebstahl. Dieser ist gerade im IT-Recht ein häufiges Problem. Sich dagegen abzusichern ist dabei gar nicht so einfach. Denn: Apps sind Software. Sie fallen in Europa nicht unter das Patent-, sondern Urheberrecht. Urheberrechtlich ist allerdings nicht die Idee selbst, sondern nur die Programmierung geschützt. Nach europäischem Recht kann also kaum verhindert werden, dass Geschäftspartner die Idee auf eigene Rechnung nutzen.

Die Lösung

In den USA sind Geschäftsideen und damit auch Software besser patentierbar. Das Gute hier: Die meisten Anwendungen werden in der Regel über App-Stores vertrieben, deren Sitze in den USA liegen. Die Folge: Über ein Patent in Nordamerika kann ein rechtswidriger App-Vertrieb weltweit unterbunden werden.

Mit Hilfe einer New Yorker Kanzlei aus unserem DICO-Netzwerk wird das Patent vor Ort angemeldet. Anschließend kann die Idee den Geschäftspartnern offenlegt werden. Sollten diese nun versuchen die Idee selbst zu vertreiben, verstießen sie gegen das US-Patent.

Was der INTERNATIONAL-DESK rät

Wichtig ist die verschiedenen nationalen Regelungen genau zu analysieren. Durch die Besonderheiten des weltweiten IT-Marktes ist es häufig möglich, doch Schutz zu erhalten. Und dies auch, obwohl in Europa ein solcher kaum erzielbar ist.
Ansprechpartner
Dr. Christina Blanken
Rechtsanwältin
Fachanwältin für internationales Wirtschaftsrecht
Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht
Fachanwältin für Informationstechnologierecht


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Sarah Nischik

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