Wie Unternehmen bei internationalen Klagen Auslandsvorteile nutzen

Neben vielen Chancen bietet Unternehmen das Ausland auch große Herausforderungen. Dabei müssen gerade Klagen immer wieder unter speziellen Blickwinkeln betrachtet werden. Wie, das zeigen wir am Beispiel Urheberrecht.

Ein Fall aus der Praxis

Ein deutscher Konsumprodukthersteller hat Hochglanzbilder seines Angebots erstellen lassen. Nun bemerkt das Unternehmen: Ein spanischer Konkurrent nutzt diese Bilder für seine Geschäfte in Polen.

Das Problem unseres Mandanten

Das Unternehmen ist ratlos. Es selbst sitzt in Deutschland, der Konkurrent in Spanien, die Bilder werden in Polen genutzt. Wo kann er am besten seine Rechte an den Fotos durchsetzen?

Die Lösung

Das spanische Unternehmen kann an verschiedenen Gerichten in der EU verklagt werden. Grund: Die europäische Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung. Denkbar sind sowohl Spanien (dem Sitz des Konkurrenten) als auch Polen (hier wurden die Fotos genutzt). Der INTERNATIONAL DESK durch VOELKER Barcelona und die polnischen Kollegen aus dem DIRO-Netzwerk meinen:

Der Eilrechtsschutz ist in Spanien unterentwickelt und braucht üblicherweise sehr lange. Anders in Polen: Hier sieht es ähnlich wie in Deutschland aus, Ansprüche lassen sich in einem Eilverfahren durchsetzen. In der Regel dauert es nur wenige Wochen bis Monate.

Was der INTERNATIONAL-DESK rät

Bei Rechtsverletzungen außerhalb von Verträgen gibt es häufig die Möglichkeit, in verschiedenen Ländern zu klagen. Das betrifft insbesondere Urheberrechte, Patente und Marken. Wichtig ist daher: Vorab prüfen, wo die besten Erfolgschancen bestehen. Und die dortigen prozessualen Regeln im Blick behalten, um den Rechtsschutz möglichst effektiv, kostengünstig und schnell durchzusetzen. Eine gute Nachricht hier: Gerichtsentscheidungen aus einem EU-Staat sind in jedem anderen Mitgliedsland vollstreckbar.
Ansprechpartner
Dr. Gerrit Hötzel
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Fachanwalt für Informationstechnologierecht


Kontakt

Sarah Nischik

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